Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier

Auf den folgenden Seiten finden Sie u.a. Informationen zur Organisation des Instituts für Rechtspolitik und dessen Personal. Zudem informieren wir Sie gerne über anstehende und vergangene Veranstaltungen und Publikationen des IRP sowie über die institutseigene Bibliothek, zu deren Nutzung wir Sie herzlich einladen.

Hinweise & Neuigkeiten

Schärfung des Rechts gegen Hass, Hetze und Antisemitismus?

Foto des Hörsaals während der Veranstaltung

Rückblick auf unser vergangenes Kolloquium

Der Antisemitismus in Deutschland war zu keinem Zeitpunkt verschwunden. Nach dem Massaker der Hamas an der Zivilbevölkerung in Israel am 7. Oktober 2023 hat die Angst innerhalb der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland jedoch ein lange Zeit nicht gekanntes Ausmaß erreicht. Alte Traumata sind wieder erweckt worden; das Gefühl, als Jude nirgendwo sicher zu sein, ist weit verbreitet. Der Krieg Israels gegen die Hamas und dessen zivile Opfer haben das Problem weiter verschärft.

Es besteht einerseits ein breiter politischer Konsens darüber, dem Judenhass und antisemitisch motivierter Gewalt etwas entgegenzusetzen. Andererseits herrscht eine gewisse Unsicherheit in Bezug auf die Frage, welche Mittel geeignet und angemessen sind. Bedarf es einer Änderung oder Ergänzung strafrechtlicher Normen? Könnte eine Antisemitismus-Klausel bei der Vergabe staatlicher Leistungen helfen? Welche Werkzeuge bietet das geplante Gesetz gegen digitale Gewalt? Welche Rolle spielt die Freiheit von Kunst, Kultur und Wissenschaft bei alldem? Und wie fügt sich die Diskussion um den aktuellen Antisemitismus in die allgemeine Debatte um den Kampf gegen Hass, Hetze und Gewalt in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung? Darüber konnten wir am Montag, den 6. Mai 2024 mit Prof. Dr. Roland Rixecker (Beauftragter für jüdisches Leben im Saarland und gegen Antisemitismus und Präsident des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes), sowie mit Daniel Botmann (Geschäftsführer des Zentralrats der Juden in Deutschland) sprechen.

Ein ausführlicher Veranstaltungsbericht folgt in Kürze an dieser Stelle. Die Vorträge der Veranstaltung werden zudem im Rahmen unserer Schriftenreihe "Rechtspolitisches Forum" erscheinen.

Neue Podcast-Episode: Der European Media Freedom Act

Im März 2024 hat die Europäische Union den European Media Freedom Act (EMFA) beschlossen und schafft damit erstmals ein eigenes Regelwerk zum Schutz der Freiheit, des Pluralismus und der Unabhängigkeit der Medien in ihren Mitgliedstaaten. Damit betritt sie jedoch nicht nur inhaltlich, sondern auch kompetenziell Neuland. Welche Auswirkungen könnte der EMFA auf die europäische Medienlandschaft haben? Wird er bestand haben, sollte er durch den EuGH überprüft werden? Und was bedeutet die immer weitere Interpretation der Binnenmarktkompetenz für die europäische Integration insgesamt? Hierüber spricht Noah Drautzburg (Wissenschaftlicher Mitarbeiter am IRP Trier) mit Prof. Dr. Eva Ellen Wagner (Augsburg).

Jetzt abrufbar auf Spotify und Buzzsprout.

Die Einzelbeiträge des Tagungsbandes der 66. Bitburger Gespräche sind online

Prof. Dr. Astrid Stadler, die wissenschaftliche Leiterin der 66. Bitburger Gespräche, redet bei der Veranstaltung.

Zu dem Thema der 66. Bitburger Gespräche 2023 "Strategic Litigation – die Durchsetzung
kollektiver Interessen vor deutschen Gerichten" haben Astrid Stadler, Stefanie Schmahl, Marc Philippe Weller und Caroline Radke, Caroline Meller-Hannich sowie Georg Kodek Beiträge für den Tagungsband verfasst.

Hier sind die Beiträge der Referenten abrufbar.

"Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks": 67. Bitburger Gespräche in Mainz

Die 67. Bitburger Gespräche zu dem Thema "Die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – Stand und Perspektiven" fanden am 11. und 12. Januar 2024 im Atrium Hotel in Mainz statt. Die Vorträge und Diskussionen beschäftigten sich unter anderem mit der Rolle der öffentlich-rechtlichen Medien, ihren rechtlichen Rahmenbedingungen, den Ursachen einer Legitimationskrise und Reformperspektiven.

Informationen zum Programm finden Sie hier. Die Pressemitteilung zu den 67. Bitburger Gesprächen können Sie hier abrufen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer spricht bei den 67. Bitburger Gesprächen.

Erfahren Sie mehr über uns

Das IRP

Einblicke in die Historie unseres Instituts, unsere thematische Ausrichtung sowie die Organisationsstruktur mit der Besetzung unserer Gremien geben wir Ihnen hier.

Personen am IRP

Fotos der beiden Direktoren Prof. Dr. Thomas Raab und Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg

Informationen über die derzeitige Besetzung unseres Direktoriums und unsere beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden Sie hier.

Veranstaltungen

Mit verschiedensten Veranstaltungsformaten engagieren wir uns regelmäßig in Wissenschaft und Lehre und fördern auch den Diskurs in Politik und Wirtschaft rund um das Thema Rechtspolitik. Mehr über unsere Formate lesen Sie hier.

Publikationen

Nach der Ausrichtung oder Beteiligung an Veranstaltungen, fassen wir sämtliche Ergebnisse in unseren institutseigenen Publikationsreihen zusammen. Einblicke und Recherchemöglichkeiten geben wir Ihnen gerne hier.

Podcast

Das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier produziert seit 2020 den hauseigenen Podcast ,,Im Treff - Trierer rechtspolitische Gespräche''. Mit unserem Podcast möchten wir aktuelle rechtspolitische Fragen und Entwicklungen aus Gesellschaft, Rechtsprechung und Gesetzgebung aufgreifen.

Unsere Podcastepisoden finden Sie hier.